Die Studie legt konkrete Reformvorschläge vor, die auf den ökologisch-ökonomisch-sozialen Dreiklang der Nachhaltigkeit abzielen.
Die Studie weist nicht nur erneut darauf hin, dass Reformen für die Einhaltung der Klimaziele 2030 in den Sektoren Industrie und Verkehr unabdingbar sind. Das FÖS leitet zudem her, dass die betrachteten Subventionen überflüssig oder unwirksam sind. In der Analyse konzentrieret sich die Studie auf Subventionen und Steuervergünstigungen im Rahmen der Energie- und Stromsteuer für den Industriesektor sowie auf die Dienstwagen- und Dieselbesteuerung im Verkehrssektor.
Unsere Wirkungsabschätzung zeigt, dass der Abbau umweltschädlicher Subventionen positive ökologische und fiskalische Auswirkungen hat. Dabei ist der Kosteneffekt auf Marktanteile, Produktion und Beschäftigung in der Industrie gering. Die Mehreinnahmen können gleichzeitig zur Unterstützung bestehender Förderprogramme zur Dekarbonisierung verwendet werden. Reformen umweltschädlicher Subventionen im Verkehr können die Elektrifizierung des Individualverkehrs beschleunigen und die soziale Unausgewogenheit bisheriger Subventionen abbauen. Auch hier können die Mehreinnahmen in Milliardenhöhe für die Förderung einer sozial ausgewogenen Verkehrswende eingesetzt werden.
Mit dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum KTF fehlen nun 60 Mrd. Euro für wichtige Investitionen in eine klimaneutrale Zukunft. Gerade jetzt braucht es eine konsistente Finanzpolitik, die den Bundeshaushalt mit Blick auf die Klimaziele kritisch beleuchtet und fiskalische Spielräume schafft. Umweltschädliche Subventionen können wir uns in dieser Lage umso weniger leisten.
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