Goldenes Ende für die Kohle?

Nach den Empfehlungen der Kohlekommission zum Kohleausstieg geht es jetzt um die konkrete Umsetzung: Welche Kraftwerke sollen wann vom Netz gehen, welche Entschädigungen sollen sie bekommen und wie wird gesichert, dass genug Geld für die Folgekostenfinanzierung übrig bleibt? Das Briefing gibt Anregungen für die anstehenden Entscheidungen.

Die Klimaziele können nur erreicht werden, wenn der Kohleausstieg schleunigst umgesetzt wird. Wie soll der Kohleausstieg konkret umgesetzt werden? Die Debatte ist in vollem Gange, und wichtige Entscheidungen werden bis Ende des Jahres erwartet. Im Politik Briefing „Goldenes Ende für die Kohle?“ empfiehlt das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) folgende Eckpunkte:

  • RWE Braunkohlekraftwerke im Umfang von mindestens 3 GW bis 2022 abschalten, so dass Dörfer und Hambacher Forst unversehrt bleiben
  • Bei Entschädigungszahlungen für Braunkohlekraftwerke Emissionsgrenzwerte berücksichtigen und Finanzierung der Folgekosten sicherstellen: Entschädigungen ohne Ausnahme in Sicherheitsleistungen überführen.
  • Mitnahmeeffekte bei den Steinkohle-Ausschreibungen so gering wie möglich halten: Gesicherte Sowieso-Stilllegungen und bereits geförderte Kraftwerke dürfen nicht an den Ausschreibungen teilnehmen. Ein schnellerer Abbau der Kapazitäten durch lokale Ausstiegsbeschlüsse muss möglich bleiben, damit der Kohleausstieg nicht gedeckelt wird.

Lesen Sie das vollständige Briefing hier.

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Michael Oppermann

Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V.
Geschäftsführer
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Telefon: 030/762 399 140