Neues Impulspapier: „Darum kommt der Kohleausstieg früher"

Die Ampel-Koalition will „idealerweise“ bis 2030 aus der Nutzung von Kohle aussteigen. „Idealerweise” könnte realistischer sein, als manche befürchten. Denn das neue EU-Klimaziel und die geplanten Maßnahmen des Fit for 55-Pakets werden absehbar zu beständig hohen bzw. steigenden Preisen im Europäischen Emissionshandelssystem (EU ETS) führen. Schon heute übersteigt der Zertifikatspreis mit 89 €/t CO2 alle Erwartungen und setzt deutliche Marktsignale für den Klimaschutz.

Im Koalitionsvertrag ist zudem die Einführung eines EU ETS-Mindestpreises sowie eine Reform des Strommarktdesigns vorgesehen. Dadurch kann zusätzliche Planungssicherheit für Investoren geschaffen und der Anstiegstrend der EU ETS-Preise weiter fortgesetzt werden. Absehbar führt das marktgetrieben zu einem deutlich früheren Kohlausstieg als 2038 in Deutschland. 

Um Strukturbrüche zu vermeiden, müssen die Strukturhilfen und Transformationsmaßnahmen für die Kohleregionen vorgezogen werden. Das kann auch dabei helfen, den Strukturwandelprozess zu beschleunigen.

Wir möchten Sie gerne auf das neue Impulspapier „Neue Klimaziele: Darum kommt der Kohleausstieg früher“ hinweisen, welches das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung erstellt hat.

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Carolin Schenuit

Geschäftsführende Vorständin

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