Deutschland läuft Gefahr seine Klimaschutzziele nicht zu erreichen. Ein Grund dafür ist der unzureichende Preis für die gesellschaftlichen Kosten des CO2-Ausstoßes. Zum einen fehlen im Stromsektor Anreize, auf CO2-arme Stromerzeugung umzustellen, zum anderen sind die Energiesteuern im Wärme- und Verkehrsbereich nicht an den CO2-Emissionen orientiert. Unser Papier stellt vor, wie eine Reform der Energiesteuern aussehen könnte.
Die in der Studie enthaltenen Reformvorschläge sehen folgende Komponenten vor:
- Energieträger innerhalb eines Sektors werden gleichmäßig entsprechend ihres Energiegehalts besteuert
- Die Energiesteuer enthält zudem in allen Sektoren einen einheitlichen CO2-Preis von zunächst 30 Euro pro Tonne CO2
- Im Stromsektor wird dieser als CO2-Mindestpreis an den EU Emissionshandel gekoppelt.
Die Reform soll keine neuen Einnahmen für den Staat generieren, sondern Lenkungswirkung entfalten. Das zusätzliche Steueraufkommen aus dem Wärme- und Verkehrssektor in Höhe von zunächst rund 12 Milliarden Euro kann etwa über einen jährlichen Energiewendebonus an die Bürgerinnen und Bürger bzw. Unternehmen zurückgegeben werden. So können sparsame Energieverbraucherinnen und –verbraucher belohnt werden und es kommt im Durchschnitt zu keiner Nettomehrbelastung der privaten Haushalte.
Die Studie ist im Auftrag des Deutschen Naturschutzrings (DNR) entstanden und kann unter folgendem Link in voller Länge eingesehen werden:
http://www.foes.de/pdf/2017-11-Energiesteuerreform-fuer-Klimaschutz-und-Energiewende.pdf
