Hintergrund Kohleausstieg
06.2016

Studie: Finanzielle Vorsorge im Braunkohlebereich: Optionen zur Sicherung der Braunkohlerückstellungen

Für die Rekultivierung der Tagebaulöcher entstehen Kosten in Milliardenhöhe. Die Gelder dafür müssen gesichert werden, sonst könnte am Ende die Allgemeinheit den Schaden tragen. Unsere Studie zeigt die Möglichkeiten dazu.

Diese Studie analysiert die geltenden Regelungen zur Finanzierung der Folgekosten des Braunkohlebergbaus auf Basis von Rückstellungen und zeigt den politischen Handlungsbedarf auf. Dazu gehören das Risiko nicht berücksichtigter Kosten und das Risiko des Zahlungsausfalls auf Seiten der Bergbaubetreiber. Diese ergeben sich unter anderem aus der Verschlechterung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Energiekonzerne, den Grenzen der Konzernhaftung im Insolvenzfall, einer zu niedrigen Verzinsung und der fehlenden Kontrolle der Kostenschätzung und Rückstellungsberechnung.

Ausgehend von den Risiken des geltenden Modells werden politische Handlungsoptionen zur Verbesserung der Transparenz und für eine verursachergerechte Finanzierung aufgezeigt. Dazu gehören die öffentliche Kontrolle von Folgekostenschätzung und Rückstellungsberechnung sowie unterschiedliche Instrumente zur Sicherstellung der Finanzierungsvorsorge.

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Stefanie Langkamp

Leiterin Kohle und Energiepolitik
stefanie.langkamp@klima-allianz.de
Telefon 030/780 899 523