Die vorliegende Kurzstudie beschreibt einen Weg zur institutionellen und verfassungskonformen Rückverteilung der Einnahmen aus der CO2-Bepreisung für Gebäude und Verkehr in Form einer Klimaprämie. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass eine Klimaprämie noch in dieser Legislaturperiode bürokratiearm, kosteneffizient, rechtssicher sowie im Einklang mit dem Datenschutz umgesetzt werden kann.
Die Grundlage des vorgeschlagenen Konzepts ist die Integration der Klimaprämie in bereits bestehende Auszahlungswege, wie etwa der Lohnsteuererstattung, der Grundsicherungsauszahlung, der Zahlung von Rentenleistungen oder des Kindergelds. Dafür sieht die Studie die Einrichtung eines digitalen „Klimaprämienregisters” beim Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) vor, welches auf Grundlage der Steuer-ID die Erfassung nahezu aller Empfangsberechtigten sicherstellt. Über die monatliche Auszahlung der Prämie kann sichergestellt werden, dass untere und mittlere Einkommen frühzeitig, kontinuierlich und transparent entlastet werden.
Vor diesem Hintergrund empfehlen die Initiatoren dieser Studie die zeitnahe Einführung einer Klimaprämie. Die zugehörige Pressemitteilung finden Sie hier.
