Das aktuelle Fördersystem für den ÖPNV gleicht einem Wirrwarr: Programme sind zersplittert, Zuständigkeiten kompliziert und Planungssicherheit nicht vorhanden. Die Folge sind Angebotskürzungen, Investitionsstau und eine wachsende Belastung für Kommunen.
Die Studie schlägt deshalb eine grundlegende Reform vor:
- Bündelung der Mittel in einem klaren, transparenten Finanzierungssystem
- Verlässliche Betriebskostenfinanzierung für Kommunen
- Bundesweiter Investitionsfonds für Infrastruktur und Fahrzeuge
- Integration der Schülerbeförderung in den ÖPNV
- Verbindlicher ÖPNV-Standard (Deutschland-Angebot), der Mobilität in der Stadt und auf dem Land sichert
An Bund und Länder gerichtet empfiehlt die Studie Folgendes: Der Bund sollte das Regionalisierungsgesetz und das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) reformieren, Finanzierungswege bündeln und einen Investitionsfonds für den öffentlichen Nahverkehr einrichten. Die Länder sollten transparente und zweckgebundene Finanzierungen einrichten, die Schülerbeförderung integrieren und ein deutschlandweites Angebot konsequent umsetzen.
