Allein in den beiden Jahren 2022 und 2023 wurden 30 Mrd. Euro, also fast die Hälfte der KTF-Mittel, nicht ausgegeben. Die Bundesregierung schafft es seit vielen Jahren nicht ausreichend, die bereitgestellten Mittel aus dem KTF tatsächlich auszugeben und wirksamen Klimaschutzmaßnahmen zu realisieren. Laut FÖS laufe man Gefahr, den Klimaschutzbeitrag der KTF-Ausgaben systematisch zu überschätzen.
Das FÖS analysiert in einem neuen Hintergrundpapier, woran es hakt. Für bestimmte Bereiche werden mehr Gelder abgerufen als in anderen. So wurden 2023 bei Maßnahmen für natürlichen Klimaschutz und dem Klimaschutz in der Industrie nur rund 20% der Mittel abgerufen.Beim Klimaschutz bei Gebäuden, im motorisierten Individualverkehr oder bei den Ausgleichsmaßnahmen für die energieintensive Industrie waren es deutlich über 60%. So bekommen die KTF-Ausgaben eine Schlagseite zugunsten der Programme, in denen Mittel abfließen.
Weshalb in einem Bereich mehr oder weniger KMittel aus dem KTF abgerufen werden, kann verschiedene Fakrtoren haben. Unter anderem werden Förderbedingungen zu spät veröffentlicht, Antragsverfahren sind langwierige und kompliziert und es mangelt an Expertenwissen oder EIgenmitteln . Das FÖS analylsiert auch, was geändert werden muss, damit mehr Mittel abgerufen werden. Dazu braucht es u.a. zügige Verfahren und ein breites Förderangebot, niedrigschwellige Informationen und die Nutzung etablierter Angebote bzw. Akteure sowie zielgruppengerechte Zugänge.
Carolin Schenuit, geschäftsführende Vorständin des FÖS, betont: „Warum werden Mittel nicht genutzt? Zu wie viel Emissionsminderungen führen die verschiedenen Programme? Was sollte man ändern, damit es besser wird? All das ist eine große Blackbox. Es braucht mehr Transparenz, auch unterjährig, und eine fortlaufende Evaluation der Förderinstrumente, damit die Mittel überhaupt und möglichst effektiv genutzt werden. Nur mit einem besseren Mittelabfluss kann aus der abstrakten Haushaltsdebatte konkreter Klimaschutz werden."
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