Berlin, 14. Januar 2024 | „Das Verkehrsministerium ging in seiner Prognose letztes Jahr von einem weiteren Wachstum auf der Straße aus – die Gutachter von Prognos kommen zu völlig anderen Ergebnissen. Zudem kritisieren sie einige Prämissen der letztjährigen Prognose und stellen einzelne sogar ganz in Frage: Das Ministerium orientiere sich zu sehr am Status Quo und zementiere damit Fehlentwicklungen. Wer nur wenige Annahmen ändere, könne mithilfe gezielter Maßnahmen das Wachstum von Auto- und Güterverkehr bremsen; große Teile könnten auf die Schiene, den ÖPNV und das Fahrrad verlagert werden.
Für den VCD ist klar: Wenn Herr Minister Wissing auf Basis seiner eigenen Prognose mehr Autobahnen fordert, dann ist das so unnötig wie verkehrs- und klimapolitisch falsch. Wir fordern ihn und seine Fachleute auf, das Prognos-Gutachten gründlich zu lesen – und es dann zum Anlass zu nehmen, die laufende Bedarfs-Überprüfung für Schiene, Straße und Wasserstraße zu überdenken. Statt weiterhin Milliarden Euro in den Asphalt der Autobahnen und Bundesstraßen zu versenken, sollte er überflüssige Projekte streichen. Das Geld muss stattdessen in die Sanierung der Schienen-Infrastruktur und in den Ausbau von Bus, Bahn und Radwegen fließen. Eine überfällige Maßnahme – gerade vor dem Hintergrund der geplanten Haushalts-Kürzungen, die nach dem Willen von Finanzminister Lindner vor allem den umweltschonenden Verkehr treffen sollen.
Mit etwas Gestaltungswillen kann Minister Wissing so auch endlich den Verkehr auf Klimakurs bringen und den im Koalitionsvertrag vereinbarten Zielen gerecht werden: Mehr Verkehr auf die Schiene zu verlagern und der Vision Zero, also null Verkehrstoten, näherzukommen."
