08.12.2023
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Kurzfristiges finanzielles Potential durch den Abbau umweltschädlicher Subventionen

Eine neue Kurzstudie des Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft veröffentlicht in einer Kurzstudie das finanzielle Potential, das durch den Abbau klimaschädlicher Subventionen frei würde. Das Umweltbundesamt weist mehr als 40 umweltschädliche Subventionen mit einem Gesamtvolumen von über 65 Mrd. Euro pro Jahr aus. Davon lassen sich kurzfristig, d.h. bereits ab 2024, bis zu 24 Mrd. Euro pro Jahr abbauen. Die Lücke im Klima- und Transformationsfonds durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts lässt sich damit schließen.

In der Kurzanalyse hat das FÖS geprüft, welche umweltschädlichen Subventionen sich kurzfristig, d.h. bereits ab 2024 abbauen ließen. Dabei werden dabei ausschließlich Subventionen des Bundes berücksichtigt, keine reinen Länder- oder Kommunalsubventionen und nur das Volumen, dass dem Bund zusteht. Ebenfalls ausgeschlossen wurden Reformen, die zunächst Änderungen auf EU-Ebene erfordern würden, da das kurzfristig nicht helfen würde. Im Fokus stehen Finanzhilfen, die ohnehin unter Haushaltsvorbehalt stehen und Steuervergünstigungen, deren EU-rechtliche Genehmigung ohnehin bald ausläuft. Ergebnis: Schädliche Subventionen bei Energiesteuer, Stromsteuer, KfZ-Steuer, Einkommensteuer und im KTF können dem Bund sofort Mehreinnahmen von ca. 24 Mrd. Euro bringen. Die Lücke im Klima- und Transformationsfonds durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts lässt sich damit schließen.

Die gesamte Studie können Sie hier lesen:

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Carolin Schenuit

Geschäftsführende Vorständin

Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. (FÖS)

carolin.schenuit@foes.de

Telefon: 030/76 23 991 40